Chris Nains Blog

Digitales Tagebuch

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GSA008 – Öffentliche Sitzung vom 07.07.2017

16. Juli 2017 · Keine Kommentare

In der achten Folge besprechen wir die Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 07. Juli 2017 nicht. Stattdessen präsentieren wir euch einige O-Töne aus der Pressekonferenz des Ausschusses.

Leider fiel der öffentliche Teil der Sitzung aus, es wurden lediglich die Zeugen Christian K. und “Max Sandmann” (V-Mann und V-Mann-Führer) in geheimer Sitzung gehört. Die beiden für die öffentliche Sitzung vorgesehenen Zeugen, Heiner Wegesin, ehemaliger Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes und sein Mitarbeiter, Herr Giebler, werden in einer zukünftigen Sitzung gehört. Der Ausschuss beschäftigt sich weiter mit den unaufgeklärten Taten der “Nationale Bewegung” bzw. den Ermittlungen und der Zusammenarbeit von Polizei, Bundesanwaltschaft und Verfassungsschutz.

Rückblick:

NSU-UA im Bundestag stellt Bericht vor

Bundestag.de: NSU-II-Aus­schuss über­gibt Abschluss­bericht an Norbert Lam­mert
Abschlussbericht des NSU-UA als .pdf

NSU-UA in Hessen – Bouffier sagt aus
NSU Watch Hessen: NSU Watch fordert Veröffentlichung des geheimen LfV Berichts zu hessischen NSU Bezügen

NSU-Prozess

Süddeutsche.de: NSU-Prozess: Gericht reserviert weitere Termine bis August 2018
ZEIT ONLINE: Gericht lehnt von Zschäpe bestellten Gutachter ab
freie-radios.net: Friedrich Burschel: NSU – Blick in den Abgrund (Podcast)

Europäische Aktion

Landeskriminalamt Thüringen: Medieninformation
Belltower News: Ermittlungen wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung: Was ist die “Europäische Aktion”?
TAZ.de: Aktion gegen „Europäische Aktion“

Anfrage LINKE: EA in Sachsen (Drs.-Nr.: 6/7862) …als PDF

Thueringen Rechtsaussen: Die Europäische Aktion (EA) in Thüringen
AIB: „Europäische Aktion“ – Eine internationalistische Neonazi-Avantgarde?
Haskala: Europäische Aktion: Holocaust-Leugner in Thüringen aktiv
PSIRAM: Bernhard Schaub (EA)

Hintergrund zur Sitzung

Christian K.
nsu-watch.info: Dossier

Zur V-Mann Affaire
tagesspiegel.de: V-Mann-Affäre: Jetzt spricht der Spitzel
tagesspiegel.de: Die ewige Affaire
tagesspiegel.de: V-Mann Affaire – Schönbohm unter Druck
tagesspiegel.de: V-Mann-Affaire – Neuer Verdacht gegen Verfassungsschutz
tagesspiegel.de: Schönbohm trent sich von Verfassungschef Heiner Wegesin

Veranstaltungsempfehlungen

„Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen“
Gastgeber: DIE LINKE.Potsdam und Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg
Dienstag, 18. Juli 19:00 – 22:00
Freiland Potsdam
Friedrich-Engels-Straße 22, 14473 Potsdam

Veranstaltung auf Facebook
Ankündigung auf Twitter
“Unter Sachsen” beim CH.-Links-Verlag
Auch von Heike Kleffner und Anna Spangenberg: Generation Hoyerswerda (be.bra-Verlag)

→ Keine KommentareTags: Gesprächsaufklärung · Podcast · Politik

GSA007 – Sitzung vom 02.06.2017

7. Juni 2017 · Keine Kommentare

In der siebten Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 02. Juni 2017. Es ging dabei wieder um die unaufgeklärten Taten der “Nationale Bewegung” bzw. die Ermittlungen und die Zusammenarbeit von Polizei, Bundesanwaltschaft und Verfassungsschutz. Geladen waren die fünf Polizeizeugen KOK’in Littmann, KK’in Illing, KHK Michael Kresse, KOK Wachholz (LKA BB) sowie KR Klapsch.

Rückblick:

NSU-Prozess

Blog NSU-Nebenklage: Verzögerungstaktiken der Verteidigung Zschäpe & wahrscheinlich kein Urteil vor der Sommerpause.

Bundeswehr muss Mundlos-Akten herausgeben

Welt.de: NSU-Komplex Von der Leyen muss Akten zum Fall Mundlos herausgeben

aktueller Stand Bundeswehr/Franco A. et al.

fr.de: Bundeswehr – Die Offiziere und die Neue Rechte
spiegel.de: Der Rechte Kosmos des Franco A.
spiegel.de: Ermittler prüfen Spur zum Waffenklau
welt.de: Warum sich die Justiz mit Franco A. schwertun wird
tagesschau.de: Rauswurf wegen rassistischer Sprüche
sueddeutsche.de: Rechter Aktivist leitet Zeitung an Bundeswehr-Uni
welt.de: MAD ermittelt gegen Soldaten wegen Putschaufrufs

Unterdessen bei der Bundespolizei:

Fall Amri

rbb: “Kontraste”: LKA-Beamter täuschte Amri-Observation vor

kuechenstud.io: Lage der Nation

Weitere Anklage im Fall OSS

generalbundesanwalt.de: Anklage wegen der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung erhoben

Neuer Zeugenaufruf zum Oktoberfestattentat

polizei.bayern.de: Sprengstoffanschlag auf dem Oktoberfest in München am 26.September 1980

Ermittlungen zum Münchner Amoklauf abgeschlossen

polizei.bayern.de: Ermittlungen zum Münchner Amoklauf abgeschlossen

V-Mann? Stephan “Pin(occhio)” Lange

Protokoll aus der Verhandlung vor dem OLG München:

Protokoll 201. Verhandlungstag – 28. April 2015

nsu-watch.info: weitere Protokolle mit Bezug zu Pin

antifainfoblatt.de: Schily verbietet Blood & Honour

antifainfoblatt.de: Die Achse Chemnitz Ludwigsburg

FightBack 2012/01

mdr: “Blood and Honour”-Strukturen in Thüringen wachsen wieder

tagesschau.de: Ex-Deutschland-Chef als V-Mann?

Blut und Ehre, Andrea Röpke u. Andreas Speit (Hg.)

Heimatschutz, Dirk Laabs, Stefan Aust

andrea-johlige.com: Anschlagszahlen im Land endlich rückläufig

pnn.de: POGIDA Müller’s Facebook Gruß

Rückblick Veranstaltungen

partisan-filmverleih.de: “6 Jahre, 7 Monate und 16 Tage”

NSU TRIBUNAL

Hintergrund zur Sitzung

antifainfoblatt.de: AIB Deliktserie “Nationale Bewegung”
apap: Nationale Bewegung
tagesspiegel.de: Fahnder verlieren die Hoffnung
wikipedia.de: Celler Loch

Christian K.
nsu-watch.info: Dossier

Zur V-Mann Affaire
tagesspiegel.de: V-Mann-Affäre: Jetzt spricht der Spitzel
tagesspiegel.de: Die ewige Affaire
tagesspiegel.de: V-Mann Affaire – Schönbohm unter Druck
tagesspiegel.de: V-Mann-Affaire – Neuer Verdacht gegen Verfassungsschutz
tagesspiegel.de: Schönbohm trent sich von Verfassungschef Heiner Wegesin

Presse zur Sitzung

“Verfassungsschutz unter Verdacht” von Alexander Fröhlich
“NSU-Ausschuss: V-Männer und Geheimnisverrat” Von Torsten Gellner
“Dicke, dumme Neonazis – NSU-Ausschuss des Landtags befasst sich erneut mit der Nationalen Bewegung” Von Andreas Fritsche
Heise.de: NSU-Schauplatz Brandenburg: Von Neonazis und Verfassungsschützern von Thomas Moser

Veranstaltungsempfehlungen

Nie wieder! NSU-Aufklärung und politische Konsequenzen
Donnerstag, 8. Juni 18:00 – 20:00
Treibhaus e.V.
Bahnhofstraße 56, 04720 Döbeln
Ua. mit Petra Pau
facebook event
tweet

Orhan Mangitay u. a.: „Die haben gedacht, wir waren das. MigrantInnen über rechten Terror und Rassismus“
Präsentation auf den “Linken Buchtagen” Berlin
18. Juni 2017 14:00 – 16:00
Clash
Gneisenaustraße 2A, 10961 Berlin
linkebuchtage.de Event

NSU-Komplex & rechter Terror
Podiumsdiskussion, 20. Juni 2017, 19:30 – 21:00
im Pfefferberg, Haus 13
Schönhauser Allee 176, 10119 Berlin
Petra Pau, MdB, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages
Antonia von der Behrens, Rechtsanwältin, Nebenklagevertreterin der Familie Kubaşik im NSU-Prozess am OLG München
Katharina König-Preuss, MdL, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtag
Kristin Pietrzyk, Rechtsanwältin, Nebenklagevertreterin in aktuellen Rechtsterrorismusverfahren

Moderation: Heike Kleffner
Linksfraktion Bundestag / Veranstaltung

→ Keine KommentareTags: Gesprächsaufklärung · Podcast

GSA006: Öffentliche Sitzung vom 28.04.2017

10. Mai 2017 · Keine Kommentare

In der sechsten Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 28. April 2017. Es ging dabei vorwiegend um die unaufgeklärten Taten der “Nationale Bewegung”. Dazu geladen waren die drei Zeugen Irene Stari (Staatsanwaltschaft Potsdam), Prof. Dr. Erardo Rautenberg (Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg) sowie Wolfgang Siegmund (Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof).

Hier unsere Shownotes:

Was seit letztem Mal geschah:

ARD-Doku über Michelle Kiesewetter

ARD: Tod einer Polizistin – Das kurze Leben der Michèle Kiesewetter
ZEIT: Schaurige Nummernrevue der Widersprüche
FOCUS: Mord an Michèle Kiesewetter: Polizistenmord: ARD-Doku findet verräterischen Schriftzug auf Archivaufnahmen
LECORTE: NSU: Heilbronner „Graffiti” – hol’s Stöckchen, Qualitätsjournalismus!
WIKI: Neckarsulm/NSU

NSU-Prozess (Beweisantragschluss: 17. Mai)

TAZ: „Es gab weitere Mittäter“

Gruppe Freital

ZEIT: Angeklagter Rädelsführer gesteht

Pegida München / Bayerischen Schießsportgruppe München

BR: Bewaffneter Arm der Pegida?

Nazis bei der Bundeswehr

SPON: Flüchtling und Soldat – das Doppelleben von Oberleutnant Franco A.
WELT: Das unfassbare Doppelleben des Oberleutnants Franco A.

Rückschau: Veranstaltung im SO36 mit Andrea van der Behrens, Andrea Johlige und Ulli Jentsch

Andrea van der Behrens im UA, besprochen in GSA003
LECORTE: NSU: Das Märchen von den toten Zeugen

Sitzung vom 28.04.2017

Zusammenfassung bei NSU-watch
Rautenbergs erster Auftritt, besprochen in GSA002
NSU Watch: “Sieg oder Walhalla” – Die unaufgeklärten Taten der Nationalen Bewegung (von Maik Baumgärtner)
APAP: blick.zurück – Rechter Terror in Potsdam oder „nur“ eine Nationale Bewegung?
AIB: »Deliktserie« oder Vorstufe zum Rechtsterrorismus?

Veranstaltunghinweise

NSU-Tribunal

Schauspiel Köln, 17.-21. Mai 2017
http://nsu-tribunal.de/

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GSA005: Öffentliche Sitzung vom 24.03.2017

29. März 2017 · Keine Kommentare

In der fünften Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 24. März 2017. In dieser Sitzung gab es nur einen Zeugen: Rolfdieter Bohm von der Verwaltung des Deutschen Bundestags. Bohm sichtete für den Untersuchungsausschuss die Akten des Verfassungsschutzes Brandenburg.

Hier noch unsere Shownotes:

Was seit letztem Mal geschah:

Fehlende SMS

MDR: Neue Behördenpanne im NSU-Komplex – Es fehlen 114 Kurznachrichten
PNN: Gab es mehr „Bums“-SMS an Brandenburger V-Mann „Piatto“?

Tweets dazu von @dirklaabs
https://twitter.com/DirkLaabs/status/839544780359143424
https://twitter.com/DirkLaabs/status/839563466444836872

Fall Peggy – doch keine Verbindung zum NSU

MDR: Täterschaft Böhnhardts im Fall Peggy ausgeschlossen
Hintergrund: Neunjähriger in Jena ermordet: Was wusste Uwe Böhnhardt?

Anzeige gegen Andreas Temme

Linksfraktion Hessen: DIE LINKE stellt Strafanzeige gegen Andreas Temme

BaWü: Geheimdienst-Aktion in Heilbronn?

Stuttgarter Nachrichten: “Kiesewetter-Mord: Neue Spekulationen um Geheimdienste”
SPIEGEL ONLINE: “Anwältin befeuert Geheimdienst-Gerüchte um Kiesewetter-Mord”
Badische Zeitung: “Kiesewetter-Mord: Waren doch Geheimdienste am Tatort in Heilbronn?”

Prozess Gruppe Freital

ZEIT: Gruppe Freital : Ein beschriebenes Blatt
Nebenklage: Polizeiliche Ermittlung des Tatmotivs: „Rote Fahne, weisser Kreis, mit irgendeinem Kreuz drin“ – nicht tatrelevant!
RAA Prozessbeobachtung “Gruppe Freital”
Spenden: Betterplace “Gruppe Freital – Prozessdokumentation”

Kurzfilm “NSU in Norddeutschland”

NSU-watch: Norddeutschland, der NSU und rechter Terror – Ein Kurzfilm

Was wir in der Rückschau vergessen haben zu erwähnen

PNN: NSU-Ausschuss: Panne bei Sicherheitscheck

Die Sitzung vom 23.03.2017

1. Zeuge Rolfdieter Bohm

Rolfdieter Bohm: “Sicherheitsarchitektur in Deutschland im Hinblick auf das Bekannt werden der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund – NSU“(.pdf)

2. Quellen des LfV im Bereich Rechtsextremismus

NSU Watch Brandenburg: Folien zur Öffentlichen Sitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission am 12. April 2016

3. Piatto, erste V-Person des LfV

Tweet von @dirklaabs
https://twitter.com/DirkLaabs/status/845234315894116352

4. Vollständigkeit der Akten des LfV
5. Haftentlassung Piattos
6. Zeugenschutzprogramm Piattos
7. Toni Stadler

NSU Watch Brandenburg: Dossier Toni Stadler

8. Toni Stadler NSU-Kontakt auf spanischen Urlaubsinsel?
9. Piatto: Entlohnung vs. Spesen

Veranstaltunghinweise

“Aktuelles aus dem NSU-Prozess & die Rolle der Bundesanwaltschaft”
Berlin, 28.03. (Facebook-Link)

“Die neue Bewegung von rechts”

Potsdam, 29.04.2017, 10.00-18.00 T
https://www.aktionsbuendnis-brandenburg.de/aktuelles/tagung-die-neue-bewegung-von-rechts
Programm: .pdf

NSU-Tribunal

Schauspiel Köln, 17.-21. Mai 2017
http://nsu-tribunal.de/

→ Keine KommentareTags: Gesprächsaufklärung · Podcast · Politik

GSA004: Öffentliche Sitzung vom 24.02.2017

2. März 2017 · Keine Kommentare

In der vierten Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 24. Februar 2017. In dieser Sitzung waren drei Zeug*innen geladen: Antonia van der Behrens, Nebenklagevertreterin der Familie Kubaşık im NSU-Prozess vor dem OLG München sowie Robert Andreasch und Friedrich C. Burschel, die beide als Journalisten den Prozess begleiten. Thema der Sitzung waren die Bezüge anch Brandenburg, die sich im NSU-Prozess ergeben haben. Großen Raum nahmen dabei die Auftritte des V-Mannes Carsten Szczepanski (“Piatto”) und seiner V-Mann-Führer Gordian Meyer-Plath und Reiner Görlitz. Alle drei waren den Zeugen in schlechter Erinnerung geblieben, ebenso wie die Interventionen des brandenburgischen Innenministeriums.

Unten haben wir wieder Links zu den verschiedenen Themenblöcken/Kapiteln gesammelt.

Rückschau

Frank Schwerdt

Vor dem UA: PNN: War NPD-Funktionär Frank Schwerdt V-Mann?
Nach dem UA: PNN: Verstorbener NPD-Politiker Schwerdt war doch kein V-Mann in Brandenburg
Netz gegen Nazis: Schwerdt, Frank

Urteile im Nauen-Prozess

PM NSU Watch zum Nauener Prozess
MAZ: Staatsanwaltschaft macht Rückzieher im Neonazi-Prozess (Die Zelle in Nauen wird nicht weiter als kriminelle Vereinigung angeklagt, und auch nicht als terroristische Vereinigung, den Anklagepunkt haben wir im Podcast falsch wiedergegeben)

Netz gegen Nazis: Hohe Haftstrafen für Rechtsextreme der “Nauener Zelle”
RBB: Lange Haftstrafe für NPD-Politiker Maik Schneider
RBB: Maik Schneider ficht Urteil aus Nauen-Prozess an

NSU-Depots in Brandenburg?

MAZ: Legte der NSU in Brandenburg Depots an?
SPON: Spur zu NSU-Mord – Der mysteriöse Waffensammler
Schriftliche Frage von Hans Christian Ströbele, MdB (S. 22)
Kleine Anfrage von Martina Renner, MdB ua.

Wehrhahn-Anschlag aufgeklärt?

BNR/Andrea Röpke: Neonazistischer Bombenleger?
SPON: V-Mann bei mutmaßlichem Wehrhahn-Attentäter – “Junkie, Dealer, Weiberheld”
Lotta Magazin/NSU Watch NRW: Der Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlag – Ein Rück- und Ausblick (fast) 15 Jahre danach (2015)
ZEIT.de: Das Düsseldorfer Attentat (2006)
AIB: Keine Neonazi-Strukturen erkennbar? Terrortown Düsseldorf (2000)
Wikipedia: Sprengstoffanschlag in Düsseldorf

Die Sitzung des UA

Zeug*innen

Antonia van der Behrens
Interview bei vorwaerts.de
Buch: Generation Hoyerswerda (mit einem Beitrag von Antonia van der Behrens)

Robert Andreasch
Twitter
Interview bei Ein Prozess – Ein Land – Keine Gesellschaft – Viel NSU
Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.)

Friedrich C. Burschel
Interview bei Ein Prozess… Zweiter Teil
Interview bei SPON
Friedrich C. Burschel: Durchmarsch von Rechts (33C3)
Radio Lotte Weimar

Piatto, Zeugenaussage Görlitz

§96 STPO Amtlich verwahrte Schriftstücke

Meyer-Plath

Die Grenzen des Geheimen – Podiumsdiskussion mit Gordian Meyer-Plath (Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen), Anna Biselli (netzpolitik.org), Constanze Kurz (Sprecherin CCC) (Datenspuren 2015)
Gordian Meyer-Plath
Katherina Reiche
Sven Petke

Ausklang

Buch: Bozay, Kemal / Aslan,Bahar/Mangitay, Orhan/Özfirat, Funda (Hg.): Die haben gedacht, wir waren das
Migazin: Rezension
Film: Der Kuaför aus der Keupstraße Trailer (Youtube)
Theater: NSU-Monologe
Film: Mitten in Deutschland – Die Opfer – Vergesst mich nicht (ARD)
Semiya Simsek: Schmerzliche Heimat

Veranstaltungen

08.03. Düsseldorf Der Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlag: Alles aufgeklärt? Versuch einer Zwischenbilanz fünf Wochen nach der Festnahme des mutmaßlichen Täters

08.03. Potsdam Rechtsruck in Europa (KaLi)

20.3. Berlin Fachgespräch: NSU-Terror: Welche Rolle spielt(e) der Verfassungsschutz? (Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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